Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Tarifliche Eingruppierung (nicht nur öffentlicher Dienst)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 22 BAT; § 16a KiTaG
  Eingruppierung einer Kindergartenleiterin; Feststellungsklage bei Nichterreichen tariflich bestimmter Durchschnittsbelegung der Kindertagesstätte

• IWW

  Tarifvertrag für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst TVöD/VKA Anhang zur Anlage C

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung einer Kindergartenleiterin; Feststellungsklage bei Nichterreichen tariflich bestimmter Durchschnittsbelegung der Kindertagesstätte

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Kindergartenleiterin; unbegründete Feststellungsklage bei Nichterreichen tariflich bestimmter Durchschnittsbelegung der Kindertagesstätte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 232/00

  Eingruppierung: Leiterin eines integrativen Kindergartens

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Der im Tarifvertrag verwendete Begriff "je Tag gleichzeitig belegbare Plätze" in der o. g. Protokollnotiz schließt eine Doppelzählung der Plätze aus, die vormittags und nachmittags an andere Kinder vergeben werden (BAG, Urt. v. 04.04.2001, 4 AZR 232/00).

  Die Tarifvertragsparteien sind in einer pauschalierten Betrachtungsweise davon ausgegangen, dass die Anforderungen an die Leitung einer Kindertagesstätte steigen, je mehr Plätze vergeben sind, also je mehr Kinder die Einrichtung gleichzeitig betreut (BAG, 4. April 2001 - 4 AZR 232/00 - AP DienstVO ev. Kirche § 12 Nr. 2 = BAGE 97, 251).

• BAG, 19.03.2003 - 4 AZR 391/02

  Eingruppierung: Leiterin einer Kindertagesstätte

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Der Streit darüber, welche Belegungszahlen in welchem erst noch zu bestimmenden Referenzzeitraum für die Eingruppierung maßgeblich sein sollen, soll gerade vermieden werden (BAG, 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - BAGE 105, 291).
• LAG Niedersachsen, 01.02.2011 - 16 Sa 651/10

  Arbeitsvorgang; Leitungstätigkeit

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Gleiches gilt für die Betreuung der Kinder bei deren Verteilung auf die ebenfalls steigende Anzahl der bestehenden Gruppen (LAG Niedersachsen, 1. Februar 2011 - 16 Sa 651/10 E - öat 2011, 167 = juris).

 
• BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

  Tarifliche Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der niedersächsischen …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Ohne Anhaltspunkt im Text kann allein auf nachträgliche Äußerungen keine Auslegung gestützt werden (BAG, 20. September 2006 - 6 ABR 97/05 NZA - RR 2007, 336; BAG, 15. März 2011 - 9 AZR 862/09 - ZTR 2011, 553).
• LAG Schleswig-Holstein, 23.02.2010 - 5 Sa 443/09

  Eingruppierung, Herabgruppierung, Leiterin, Kindertagesstätte, …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Dies folgt aus der Einschränkung in dem zweiten Halbsatz des ersten Satzes der Protokollnotiz Nr. 9 (LAG Schleswig-Holstein, 23. Februar 2010 - 5 Sa 443/09 - ZTR 2010, 363).
• OVG Niedersachsen, 27.05.1998 - 4 L 4439/97

  Kindertagesstätte; Finanzhilfe; Zulassung einer Ausnahme

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Die Finanzhilfe nach § 16 KiTaG soll die Träger der Kindertagesstätten von einem Teil der Personalkosten entlasten, um den Anspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte nach § 12 Abs. 1 KiTaG zu realisieren (Nds. OVG, 27. Mai 1998, NdsVBl 1999, 66-67).
• BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

  Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, 12. Juni 1996 - 4 AZR 71/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge Arbeiterwohlfahrt Nr. 4; BAG, 26. Januar 2005 - 4 AZR 6/04 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 302).
• BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

  Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Deshalb musste diese Frage nicht zum Gegenstand des Feststellungsantrags gemacht werden (vgl. BAG, 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - AP TVG § 1 Nr. 40; BAG, 25. Januar 2006 - 4 AZR 613/04 - AP BAT - O § 27 Nr. 4).
• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

  Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Auch soweit die Klage in der Vergangenheit liegende Zeiträume umfasst, ist sie als Feststellungsklage zulässig, weil sie geeignet ist, die Vergütungsansprüche der Klägerin gegen die Beklagte abschließend zu klären (BAG, 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - AP TVG Tarifverträge: Versorgungsbetriebe Nr. 2).
• BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 71/95

  Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, 12. Juni 1996 - 4 AZR 71/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge Arbeiterwohlfahrt Nr. 4; BAG, 26. Januar 2005 - 4 AZR 6/04 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 302).
• BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 613/04

  Vergütungsstufe gem. § 27 BAT-O/VKA

• BAG, 11.12.2013 - 4 AZR 493/12

  Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte - Durchschnittsbelegung

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 4. April 2012 - 2 Sa 1327/11 E - wird zurückgewiesen.